CDU Detmold

Neubau Hornsches Tor

Gemeinsame Presseerklärung - Bündnis 90/Die Grünen; FDP und CDU

Die Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, FDP und CDU wünschen einen Gedankenaustausch mit dem potenziellen Investor.

Ein örtlicher Investor wollte, so Bürgermeister Hilker in der Ratssitzung am 15.06.23 (die LZ berichtete), einen zweistelligen Millionenbetrag am sogenannten „Filetstück Hornsches Tor“ in die Hand nehmen. Dann sei er allerdings abgesprungen, weil die Mehrheit des Rates sich gegen eine Vorlage des Bürgermeisters entschieden hat. Diese hatte das Ziel eine Marketingstrategie bzw. ein neues Logo für Detmold zu entwickeln. Dazu sollte eine neue Personalstelle in der Gilde GmbH eingerichtet werden, die monatlich mit 7.500, - € hätte finanziert werden müssen. Dagegen waren Bündnis90/Die Grünen, FDP und CDU. Drei Ratsherren hatten sich enthalten. 

Foto: Renate HartmannFoto: Renate Hartmann

In der ablehnenden Begründung argumentierten die Parteien mit unterschiedlichen Beweggründen.

Zum einen ist Detmold als Marke gut aufgestellt. Weiter lässt die angespannte Haushaltslage kaum Spielräume für freiwillige Leistungen zu“, so Jörg Thelaner (CDU). 

„Es wäre besser, so Herr Trappmann (FDP) und Herr Neuling (Die Grünen), wenn eine finanzielle Beteiligung der privaten Unternehmen festgelegt worden wäre.

Aktuell prognostiziert die Kämmerin Fr. Dr. Mikus ein Minus von 14 Mio. Euro für das Jahr 2024. 

Die gewählten Mitglieder des Detmolder Rates sind verantwortlich für verschiedene Aufgaben. Dazu gehört neben der alljährlichen Aufstellung und Verabschiedung des Haushaltes natürlich die Diskussion und Mitbestimmung über wesentliche Belange und Entwicklungen unserer Stadt. Bei der Planung von Gewerbeflächen und wesentlichen Innenstadtentwicklungen ist der Einbezug des Rates selbstverständlich besonders wichtig. 

Wenn örtliche Investoren Interesse zeigen, sich für die zukunftsfähige Entwicklung der Detmolder Innenstadt einzusetzen, begrüßen wir das ausdrücklich. Es muss die Bürgerschaft, vertreten durch die gewählten Mitglieder des Rates, das Recht haben, mit am Verhandlungstisch zu sitzen und alle Aspekte zu hören und auch ihre Beweggründe für Positionen und Entscheidungen darlegen zu können. 

Das Statement des Bürgermeisters irritiert uns insofern, dass wir nicht wissen, wer der örtliche Investor ist. Deshalb können wir auf seine möglichen Bedenken nicht eingehen. Wir sind überzeugt, dass wenn die Verwaltung, der heimische Investor und die Detmolder Politik an einem Tisch sitzen, es eine große Chance ist, „Am Hornschen Tor“ für alle Beteiligten ein gutes Ergebnis herauszuarbeiten. Allein eine fehlende Marketingstelle kann wohl kaum der Grund für den Rückzug sein.