- Aktuelles
- Stadtverband
- Fraktion
In dieser Ausgabe:
Am 15. Dezember 2021 hat die CDU Detmold-Kernstadt turnusgemäß ihren Vorstand neu gewählt. Als Vorsitzender wurde der Kreistagsabgeordnete und Ratsherr Jan Wisomiersky einstimmig wieder gewählt.
Am 08. Dezember wurde im Stadtentwicklungsausschuss der nächste große Schritt in Richtung „Landesgartenschau 2029“ genommen.
In dieser Ausgabe:
Am 24. November wurde Christian Fritzemeier im Restaurant „Zum Kohlpott“ zum neuen CDU-Stadtverbandsvorsitzenden von Detmold gewählt.
In dieser Ausgabe:
Antrag:
Die CDU-Ratsfraktion beantragt, der Rat beschließt, die Verwaltung überarbeitet die Sondernutzungssatzung auf öffentlichen Verkehrsflächen bis zum 30.09.2022. Das Ziel muss es sein, die jetzt aktuell zusätzlichen Schankflächen auf Dauer für die Gastronomie zur Verfügung zu stellen. Das gilt analog für Geschäfte mit Warenauslage. Das geschieht unter Beteiligung der Kaufleute, Gastronomen und Anwohner.
Gleichzeitig werden den Gastronomen die jetzigen Außenflächen weiterhin zur Verfügung gestellt und die Gebühren bis zur neuen Satzung ausgesetzt.
Antrag:
Die CDU-Ratsfraktion beantragt, in den Stellenplan 2022 folgende im Vorbericht zum Haushalt 2022 angekündigte Stellen in die Vorlage Fb 1/414/2021 aufzunehmen, damit die gesetzten Ziele im Bereich Verkehrsplanungs- und Mobilitätsmanagement auch erreicht werden können.
Antrag:
Die CDU-Ratsfraktion beantragt, die erforderlichen Haushaltsmittel für eine Machbarkeitsstudie Landesgartenschau in die Änderungsliste Haushalt 2022 einzustellen. Vorbehaltlich, dass die am 08.12.2021 im Stadtentwicklungsausschuss angekündigte Potentialanalyse geeignete Flächen aufzeigt.
Antrag:
Die CDU-Ratsfraktion beantragt, der Rat beschließt,
· auf dem innerstädtischen Ring die Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h, soweit noch nicht geschehen, anzuordnen. Folgende Straßen sind gemeint: Wotanstraße, Behringsstr., Leopoldstr., Hornsche Str., Willy-Brandt-Platz, Paulinenstr.
· die Verwaltung forciert das Konzept der Studie „Führung des Innenstadtrings im Einrichtungsverkehr“. Hierzu wird zeitnah die sogenannte Simulation in Auftrag gegeben.
