Neuigkeiten

23.12.2021

Newsletter Christian Haase - Ausgabe 18 - Ausgabe Dezember 2021





In dieser Ausgabe:

  • Meine Wahl zum haushaltspolitischen Sprecher
  • Erste Regierungserklärung des Bundeskanzlers
  • 2. Nachtragshaushalt 2021: Meine Rede im Plenum
  • Debatte über allgemeine Impfpflicht


15.12.2021

CDU Detmold-Kernstadt wählt Vorstand neu

Am 15. Dezember 2021 hat die CDU Detmold-Kernstadt turnusgemäß ihren Vorstand neu gewählt. Als Vorsitzender wurde der Kreistagsabgeordnete und Ratsherr Jan Wisomiersky einstimmig wieder gewählt.


14.12.2021

Klimagartenschau

Potential vorhanden

Am 08. Dezember wurde im Stadtentwicklungsausschuss der nächste große Schritt in Richtung „Landesgartenschau 2029“ genommen. 


13.12.2021

Newsletter Christian Haase - Ausgabe 17 - Ausgabe Dezember 2021





In dieser Ausgabe:

  • Die Kanzlerwahl
  • Der Koalitionsvertrag aus Sicht der Kommunen
  • Mobilität für alle bezahlbar halten
  • Neuaufstellung der AG Kommunalpolitik


06.12.2021

Christian Fritzemeier neuer Stadtverbandsvorsitzender der CDU Detmold

Am 24. November wurde Christian Fritzemeier im Restaurant „Zum Kohlpott“ zum neuen CDU-Stadtverbandsvorsitzenden von Detmold gewählt. 


23.11.2021

Newsletter Christian Haase - Ausgabe 16 - Ausgabe November 2021





In dieser Ausgabe:

  • Plenarrede zum Ganztagsausbau
  • Corona-Krise entschlossen bekämpfen
  • Adventsaktionen „Löwenmama“ und „Gelbe Bänder der Verbundenheit“


23.11.2021

Antrag "Schankflächen"

Antrag:

Die CDU-Ratsfraktion beantragt, der Rat beschließt, die Verwaltung überarbeitet die Sondernutzungssatzung auf öffentlichen Verkehrsflächen bis zum 30.09.2022. Das Ziel muss es sein, die jetzt aktuell zusätzlichen Schankflächen auf Dauer für die Gastronomie zur Verfügung zu stellen. Das gilt analog für Geschäfte mit Warenauslage. Das geschieht unter Beteiligung der Kaufleute, Gastronomen und Anwohner.

Gleichzeitig werden den Gastronomen die jetzigen Außenflächen weiterhin zur Verfügung gestellt und die Gebühren bis zur neuen Satzung ausgesetzt.


23.11.2021

Antrag "Mobilität und Personal

Antrag:

Die CDU-Ratsfraktion beantragt, in den Stellenplan 2022 folgende im Vorbericht zum Haushalt 2022 angekündigte Stellen in die Vorlage Fb 1/414/2021 aufzunehmen, damit die gesetzten Ziele im Bereich Verkehrsplanungs- und Mobilitätsmanagement auch erreicht werden können.


23.11.2021

Antrag "Landesgartenschau"

Antrag:

Die CDU-Ratsfraktion beantragt, die erforderlichen Haushaltsmittel für eine Machbarkeitsstudie Landesgartenschau in die Änderungsliste Haushalt 2022 einzustellen. Vorbehaltlich, dass die am 08.12.2021 im Stadtentwicklungsausschuss angekündigte Potentialanalyse geeignete Flächen aufzeigt.


23.11.2021

Antrag "30 kmh und Einrichtungsverkehr"

Antrag:

Die CDU-Ratsfraktion beantragt, der Rat beschließt,

 ·         auf dem innerstädtischen Ring die Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h, soweit noch nicht geschehen, anzuordnen. Folgende Straßen sind gemeint: Wotanstraße, Behringsstr., Leopoldstr., Hornsche Str., Willy-Brandt-Platz, Paulinenstr.

 ·         die Verwaltung forciert das Konzept der Studie „Führung des Innenstadtrings im Einrichtungsverkehr“. Hierzu wird zeitnah die sogenannte Simulation in Auftrag gegeben.


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