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14.05.2019, 11:38 Uhr

Chance vertan - Videobeobachtung in Bussen scheitert an Rot-Rot-Grün

In der jüngsten DetCon Aufsichtsratssitzung wurde der von der CDU Detmold bereits im November 2017 gestellte Antrag behandelt.

Als Anlage an der Vorlage DC/060/2019 vom 09.05.2019  befand sich neben dem überarbeitenden Konzept für die „optisch-elektronische Beobachtung und Aufzeichnung in Detmolder Linienbussen“ auch die Stellungnahme und Empfehlungen des Landesdatenschutzbeauftragten.
„Grundsätzlich ist die Videoüberwachung möglich, wenn es gilt, das Hausrecht zu wahren, aber auch insbesondere Gewalt gegen Personen und Beförderungseinrichtungen zu verhindern. Im schlimmsten Fall kann man aber effektiv diese Straftaten verfolgen“, sagte Jörg Thelaner, Fraktionsvorsitzender der Detmolder CDU. „Mit knapper Mehrheit, „11 Nein“ zu „9 Ja“ Stimmen lehnten die Parteien SPD, Die Linke und die Grünen/Bündnis 90 die Vorlage ab. Unsere Überzeugung ist, dass durch die Videoaufnahmen das Sicherheitsgefühl der Fahrgäste enorm gestärkt worden wäre.“
Der ÖPNV Betreiber in Paderborn „Padersprinter“ setzt auf Videoschutz in seinen Bussen und hat in seiner Kundenbefragung durchweg positive Rückmeldungen dazu. Die Aufnahmen klären dubiose Betriebsunfälle. Weiter entlasten die Aufzeichnungen oft Beschwerden über die Fahrer. Und der Polizei kann schnell Videomaterial zur Verfügung gestellt werden, wenn es zu Straftaten gekommen ist.
„Das ganze Paket ist mit dem Datenschutzbeauftragten abgestimmt, sagte mir der Geschäftsführer Peter Bronnenberg von Padersprinter. Er ist mit dem ganzen Verfahren vollauf zufrieden. Diese Chance auf mehr Sicherheit in Detmolder Bussen ist nun vertan“, erklärte Jörg Thelaner abschließend.